SPD Birenbach

Sascha Binder wird Mitglied im Rundfunkrat des SWR

Landespolitik

In Folge der Ernennung des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch zum Kultusminister wurde heute der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder im Landtag zu seinem Nachfolger im Rundfunkrat des SWR gewählt. Bereits am Donnerstag wird Sascha Binder an der Sondersitzung Landesrundfunkrat und der Landesprogrammausschüsse des SWR teilnehmen.

Im Rundfunkrat sollen alle gesellschaftlich relevanten Gruppen vertreten sein, die den Intendanten bei der Programmgestaltung beratend zur Seite stehen, um den öffentlichen Zugang zu wesentlichen, notwendigen Themengebieten sicherzustellen. Der Geislinger Landtagsabgeordnete hat in seiner Funktion als Sprecher für Rechts- und Medienpolitik in der Koalition den neuen SWR Staatsvertrag, der nach einer Übergangszeit von 18 Monaten in Kraft tritt, mit ausgehandelt. Dieser neue Staatsvertrag sieht unter anderem vor, keine Sitze für Regierungsmitglieder mehr im Rundfunkrat vorzusehen. Aus diesem Grund hat Kultusminister Stoch im Vorgriff auf die neu geplanten Regelungen seine Mitgliedschaft niedergelegt. „Der Rundfunkrat hat eine wichtige Kontrollfunktion über die Einhaltung des gesetzlichen Sendeauftrages. Ich freue mich auf diese spannende Aufgabe.", so der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder.

 

Homepage SPD Kreisverband Göppingen

 

Regionalwahl
Kandidatinnen und Kandidaten

 

Europawahl 2014

Spitzenkandidat Martin Schulz

Europawahlprogramm

 

Heike Baehrens MdB

Peter Hofelich MdL

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

25.01.2019, 19:00 Uhr OV Eislingen: Neujahrsempfang mit dem Salacher Bürgermeister Julian Stipp

Alle Termine